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aktualisiert am 22. Juni 2010 12:02

 

Die NRW-GRÜNEN üben Verrat an 
ihren wahren Zielen. 

 
 


Seit etlichen Jahren liebäugeln die Grünen  um der Macht willen mit einer Partei, durch die die eigenen wahren Ziele untergraben werden und sie gehen im Bund auf Koalitionen mit ihr ein, deren Einfluss sie selber im Ergebnis in der Wählergunst immer wieder runterzieht.
Mal abgesehen von den tieferen und ernsteren Beobachtungen, die ich unter Signale des Souveräns  dargelegt habe, ist es doch schon rein rechnerisch so, dass  die Grünen die meisten Stimmen dazu gewonnen haben und die CDU die meisten Bälle im Tor behalten hat. Also gehört der Ball zuerst Schwarz-Grün. Das müssten die Grünen eigentlich längst bemerkt haben.  

Doch weit gefehlt  jetzt wollen sie sich in NRW erneut mit aller Gewalt verbiegen lassen.  Dass sie im Wahlergebnis weder mit der SPD noch mit der CDU eine Mehrheit haben können, obwohl sie so überzeugend dazu gewonnen haben, hat genau damit zu tun, eben mit den falschen Festlegungen vor der Wahl. 
 

 

 

 

 

  Das ist eine gewaltige Bremse von Seiten des Souveräns,   

die die Grünen  wachrütteln  soll.                

 
 

 

Warum  

 
1)

nur mal die einfachen Zahlen 

 
  Nur die Grünen haben Stimmen dazu gewonnen, nicht die SPD. Die hat, zwar nicht ganz so viele, aber doch wie die FDP Stimmen verloren und die Regierungsmehrheit nicht erlangt Die CDU hat, zwar soeben, aber eben doch im Tor die Führung behalten, was entscheidend ist. Folglich ist zwar Schwarz-gelb aber nicht Schwarz abgewählt worden, was ein großer Unterschied ist. Deshalb hat die CDU als bisherige Regierung den Auftrag mit den Grünen eine neue Regierung zu bilden. Nur so würde man  dem Wählervotum wirklich gerecht. Die dünne Stimmenmehrheit gibt der CDU dabei zwar für die Regierungsbildung die Führung in die Hand, aber die Pattsituation bei den Sitzen ermöglicht den Grünen eine Regierungsbildung auf Augenhöhe mit Schwarz, mithin einen wahren Regierungs- und Politikwechsel.      
2) Machtkalkül zerstört Demokratie   
  Der unwahre Umgang der Grünen und der SPD mit dem Wählervotum ist Machtmissbrauch. Es ist wahrlich undemokratisch und unverantwortlich, dass die Grünen und die CDU mit keinem Wimpernschlag über die einzige vom Wähler wirklich gewählte Koalition sondiert und sich zusammengerauft haben. 
Von wem der beiden die Verweigerung stärker ausgeht, kann ich nicht beurteilen.  Es ist aber für die Demokratie immer verhängnisvoll, wenn zwei Parteien, bei denen die grundlegenderen, freiheitlich demokratischen  Inhalte entgegen gesetzt sind, sprich die eine Seite  demokratiezerstörende Tendenzen aufweist, sich dennoch um eines reinen Machtkalküls willen zusammentun, im Glauben damit gute wirtschaftliche oder soziale Inhalte verwirklichen zu können.
Machtmenschen, wenn Politiker, machen  immer wieder locker diesen Fehler und reißen dadurch stets uns alle mit runter. Woher nehmen sie sich dieses Recht und wieso  geben wir es ihnen?
 
 
3) Der Souverän tritt auf die Bremse  
  Es wurde zwar im Wahlkampf und wird auch jetzt noch laut von Inhalten geredet, doch in Wahrheit wurde der Wahlkampf durch seine Parolen und Unwahrheiten zu einem sehr undemokratischen Krieg gegen Parteien und Personen, also alles andere als inhaltlich geführt.  Die Wähler und der Souverän wollen diesen Krieg nicht. Das zeigt das tatsächliche Wählervotum, das aber verdrängt wird. Die Menschen haben ohnehin derzeit massiv andere Nöte.  Und jetzt verweigern sich die Grünen dem gesunden, demokratischen Korrektiv, weil sie sich vorher zu kriegerisch festgelegt haben .
 
 
4) Grüner Missbrauch des Wählervotums  
  Damit die inhaltliche Augenwischerei eine echte Selbsttäuschung werden kann, biegt man sich nun das Wählervotum blindlings zurecht. Es ist schon wirklich beachtlich, wie sehr die Politiker mittlerweile von den Medien gelernt haben. Man muss eine Meinung, Information, ein Urteil  etc. nur  feste, ohne mit der Wimper zu zucken behaupten und oft genug öffentlich wiederholen, dann werden die Rechnungen geglaubt, auch wenn sie falsch sind, ja man glaubt sie sich selber dann auch.   
 

 

 

 
   
    
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
    
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
 

 

                                 
   

 

Im Detail  

 
zu 1) nur mal die einfachen Zahlen   
 
Man muss die Zusammenhänge nur sehen, dann zeigt sich: für das exakte Wahlergebnis des Souveräns war es notwendig, dass der CDU viele Stimmen verloren gehen und ihr für die Regierungsmehrheit ein Sitz fehlt.   

Um diese Sicht kurz zu erläutern: 

Angesichts der emotionalen Wahlkampfatmosphäre – um nicht zu sagen medialen Manipulation und bisherigen Befindlichkeit der Grünen – wäre der Politikwechsel nach Schwarz-Grün ohne dieses exakte Wahlergebnis nicht in das Blickfeld geraten. Auch bei mir hätte das Ergebnis diese, für mich nun aufwendige Aktion nicht ausgelöst.

Der hohe Stimmverlust bei der CDU war also notwendig, damit für die Grünen Schwarz-Grün überhaupt ins Blickfeld geraten und konkret möglich werden kann. Diese Hausaufgaben sind aber noch nicht erledigt.

Hätte  die CDU weniger Stimmen  verloren, wäre ohne große Überlegungen Schwarz-gelb dran geblieben, selbst wenn dann die Grünen zahlenmäßig eine Koalition mit der CDU genauso geschafft hätten. Hätte die SPD auch nur einen Sitz mehr errungen, wäre Rotgrün auch keine Frage mehr gewesen. Lediglich könnte man nun noch einwenden, wenn die CDU nur einen Sitz mehr gehabt hätte, wäre Schwarz-Grün schon rechnerisch möglich geworden. Doch hier liegt der entscheidende göttlich geniale Punkt. Denn dann könnten die Grünen gegenüber der CDU nicht so auf Augenhöhe fordern, wie Sie es jetzt können. Dann wäre in der Tat kein wirklicher Regierungswechsel möglich geworden. 

Nur die Minderheitsregierung mit der CDU ermöglicht ihnen folglich die Forderungen, die gerade mit Schwarz den wahren Regierungswechsel bewerkstelligen können. 

 
zu 2) Machtkalkül zerstört Demokratie   
  Allen gegenteiligen parteigefärbten Beteuerungen zum Trotz bestätigt dieses Wahlergebnis  jedenfalls schon rein zahlenmäßig,  genau das, was auch meine jahrelange Beobachtung und Hintergrunddeutung nahe legt. -    Wenn man einmal von dem so  kriegerisch geprägten Wahlkampf absieht und all das emotional Aufgeheizte vom Ergebnis abzieht, muss man in der Tat rein  nüchtern besehen unter dem Strich die Stimme des Souveräns letztlich so deuten, wie oben dargestellt. Der Wählerauftrag ist  eine schwarz-grüne Minderheitsregierung unter Führung der CDU. Insgesamt aber  haben alle Parteien gleichzeitig auch die Chance, jetzt wirklich Sachpolitik für gemeinsame, optimale Lösungsfindung zu betreiben und die Inhalte nicht wieder zum Instrument kriegerischer Parteienkämpfe zum Schaden der Demokratie zu missbrauchen

Zu Zeiten wie dieser, da der sogenannte zivilisierte Westen aus genau solch einem globalen Machterhaltungsgrund und eben nicht globalen Demokratieförderungsgrund heraus insgesamt in einer nie da gewesenen Existenzkrise steckt, von der man heute nicht weiß, was sie morgen katastrophal auslösen wird, krallen die Grünen sich z.B. zwecks gut gemeinter aber schlecht vollzogener  Machtgewinnung mit der SPD  an ein experimentelles  "rin in de Kartoffeln und raus aus de Kartoffeln"  im Schulsystem, für das, anders lautenden Parolen zum Trotz, sie
keine Mehrheit  
haben und vorerst auch kein Geld vorhanden ist, während eine SPD und auch eine rotgrüne Landesregierung genau dies in den letztere 39 Jahren längst hätte gesund und organisch und ohne Risiko einführen können. Jetzt, wo die Zeiten denkbar risikobeladen sind, sollte man die Klugheit besitzen, gerade das Schulwesen nicht in Unruhe zu versetzen und sich in aller Nüchternheit klar machen, dass letztlich immer noch die menschliche Qualität des Lehrpersonals den Bildungsfortschritt entscheidend garantiert.

    

 
zu3)

 Der Souverän tritt auf die Bremse

 
  Die Grünen sehen zwar ganz richtig, dass ein Politikwechsel ansteht, allerdings schon seit 2002 ihrerseits und auf Seiten der CDU in der Wahl des Koalitionspartners. Nur machen sie seither den großen Fehler zu meinen, der ginge mit Rot-grün. 
Exakter  kann der  Souverän von daher nicht auf die Bremse treten, damit die Grünen und die CDU deutlich zu einer gemeinsamen Regierungsbildung herausgefordert sind. Nur so würde es 
    
 
 

dem Wählervotum wirklich gerecht.

 
 

Er geht weder Rotgrün, noch Schwarz-gelb oder Rot-Schwarz oder Ampel, sondern nur mit Schwarz-Grün. Mag sein, dass die konkreten politischen Zielsetzungen bei Schwarz-Grün bislang noch sehr gegensätzlich dreinschauen und scheinbar schwer zu vereinbaren sind, aber das sind dennoch Peanuts gegenüber der wesentlich tragfähigeren grundgesetzlichen Übereinstimmung mit dem Souverän. Das schafft zum einen eine wahre Vertrauensbasis und wird mit der Zeit auch die inhaltlichen Lösungsfindungen erheblich erleichtern und auch weltweit ausstrahlen können. Es wird eben beide Seiten zum Positiven, zu wahrer Stabilität hin verändern können. Was nutzt es, wenn die Parteien ihre vordergründig parteipolitischen, wenn auch sinnvollen Prestigeziele durchsetzen können, aber das Fundament der Demokratie massiv bröckelt. Es ist derzeit z.B. ja wieder anschaulich live zu beobachten:

Wenn ein Deich aufzubrechen droht, müssen alle erst einmal alles andere stehen und liegen lassen und mithelfen diesen zu stabilisieren. Da hilft gar nichts. Das NRW-Wahlergebnis signalisiert, wie die meisten bisherigen Wahlergebnisse seit 2002, solch einen drohenden Demokratiedeichbruch, den man, wie bei den riesigen Amplituden der Tsunamiwellen in der Weite des Ozeans, an der Oberfläche noch nicht unbedingt als solchen erkennen kann. Aber für den aufmerksamen Beobachter gibt es zahlreiche Symptome. 

 
 zu 4) Grüner Missbrauch des Wählervotums  
  Ich begreife das blinde Verhalten der Grünen nicht. Dabei ist 'blind' noch wohlwollend gemeint. Ohne genau hinzuschauen oder aber um sich die Bestätigung mit Gewalt zu konstruieren, die durch das Wählervotum eben nicht eingetreten ist, wenn auch soeben nicht,  wird überall getönt, Schwarz-Gelb und Rüttgers seien abgewählt.  Am lautesten tönt die SPD auf dem Rücken des Grünenerfolgs, während sie selber Stimmen verloren und eben die Regierungsmehrheit nicht erlangt hat. Das muss man schon auch zur Kenntnis nehmen.

Schwarzgelb ist abgewählt, ja, aber Rüttgers und die CDU nicht

Die hat hingegen den klaren Wählerauftrag, alleine mit den Grünen eine Minderheitsregierung zu bilden. Denn die Tatsache, dass die CDU als im Amt befindliche Regierungspartei zwar Führungsmehrheit aber keine Sitzmehrheit erhielt, stattdessen im Patt mit der SPD liegt, macht klar, dass bei einer Regierungsbildung zwischen CDU und Grünen Gleichrangigkeit der Forderungen besteht und von daher mit der CDU überhaupt erst  ein wahrer Politikwechsel bewerkstelligt werden kann. Dafür allerdings müssten die Grünen ihre kriegerischen Festlegungen von vor der Wahl überwinden, was wohl das eigentliche Problem sein dürfte. 

Manch einer wird das gut kennen, mitunter muss man mitten im strapaziösen Gefecht den Mut haben, erst einmal unbedingt auf die Bremse zu treten, um überhaupt merken zu können, dass man zwar mit Eifer, aber doch auf einem falschen Gleis steuert.  Ohne Zweifel ist das dann ärgerlich, anstrengend, nicht einzusehen, geht gegen den Strich, man sträubt sich erst einmal etc. aber ehe der Zug gegen die Wand fährt, sollte man lebensnotwendig denn doch die Bremse treten und, trotz momentanen Ärgers darüber, anders herum froh sein, wenn Gott Zusammenhänge fügt, wie jetzt dieses vordergründig so vertrackte, aber aus seiner höheren Perspektive doch so exakte Wahlergebnis, das die Gefahr noch - hoffentlich - rechtzeitig erkennen lassen kann.   

Man wird sehen, bei weiteren Wahlen, werden die Grünen nur mit Schwarz dazu gewinnen, was ich bei Rot-Grün bezweifle. Wenn die Grünen ehrlich sind, wissen sie: die rotgrünen Regierungszeiten haben Sie bislang eher geschwächt.  

 
         
  CDU und Grüne sollten in NRW und dem Bund die Chance nutzen und den  viel  grundlegenderen POLITIKWECHSEL hin zum wahren Souverän anstreben.  Die ursprünglich grünen, ökologischen Ziele finden ja inzwischen erfolgreich weltweit Geltung. Zudem erfahren sie aus naturwissenschaftlicher Sicht an zentralen Stellen eine Modifizierung. Natürlich müssen sie weitergeführt werden, aber jeder sollte heute begreifen: ohne eine Ökologie, die sich ebenso konsequent der demokratieschädlichen, geistigen Umweltverschmutzung annimmt und gegen sie Deiche baut, werden auch die gesunden grünen Ziele nicht wirklich zum Zuge kommen. Die Grundlagen unserer freiheitlichen Demokratie brauchen eine  neue starke Vision und Verfechter derselben. Gestalten wir einen solchen wahren Politikwechsel.   

 

 
 

 Rückzug Jürgen Rüttgers

 
   
Bei online stellen dieser Seite gab's die Nachricht vom Rückzug Jürgen Rüttgers als geschäftsführenden Ministerpräsidenten.

Nun denn, auf einem völlig neuen, wie von mir veranschlagten Koalitionsgleis, wie es schwarz-grün eines wäre, fährt auch die CDU sicher besser mit neuem Führungspersonal. Es sind ja immer auch Menschen und ihre menschlichen Kontakte, die sich dafür ändern müssen. Inwieweit die Ablehnung bei Schwarz-Grün in NRW unter seiner Führung gegenseitig war, möchte ich nicht beurteilen. Dafür fehlen mir weitere Informationen.

Die Hauptverweigerung scheint jedoch auf Seiten der Grünen zu liegen, weshalb ich davon ausgehe, dass es gerade für sie noch ein böses Erwachen  geben wird.
Das Beste , wie behauptet , haben sie jedenfalls aus diesem für mich so sehr deutlichen Wählervotum in Richtung Schwarz-Grün
nicht  gemacht.

Mit einem so fürchterlich kriegerischen, mithin undemokratisch lieblosem Wahlkampf wird eben jeder Beteiligte blind für die wahrhaft guten Lösungen. Und so müssen  SPD und Grüne diese Suppe wohl erst einmal selber wieder auslöffeln. Schlimm ist nur, dass das wie immer auf dem Rücken der Bürger geschehen wird.  Dieser Sommer ist europa- und weltpolitisch schon unruhig genug. Frau Kraft und Sylvia Löhrmann meinen wohl, dass es dann auf das bisschen mehr Unruhe in NRW auch nicht mehr ankommt.

Einen fundierten wahren Politikwechsel jedenfalls, wird es in dieser Konstellation nicht geben. Nur mehr zusätzliche Unruhe an einer Oberfläche alltäglichen Geschehens mit "rin in de Kartoffeln und raus aus de Kartoffeln" im Schulsystem und anderem, was dann die Liebe der Bürger zur Demokratie sicherlich 'enorm' steigern wird....... Ein Wechsel nach Schwarz-Grün wäre ein wesentlich organischerer, ruhigerer Politikwechsel in so unruhigen Zeiten gewesen.

Aber wer weiß, noch ist die beabsichtigte neue  Regierung nicht in trockenen Tüchern.