|
|
|
|
Im Detail |
|
| zu
1) |
nur
mal die einfachen Zahlen |
|
| |
| Man muss die
Zusammenhänge nur sehen, dann zeigt sich: für das exakte
Wahlergebnis des Souveräns war es notwendig, dass der CDU viele Stimmen verloren
gehen und ihr für die Regierungsmehrheit ein Sitz
fehlt.
Um diese Sicht kurz
zu erläutern: |
Angesichts der emotionalen
Wahlkampfatmosphäre – um nicht zu sagen medialen Manipulation und
bisherigen Befindlichkeit der Grünen – wäre der Politikwechsel nach
Schwarz-Grün ohne dieses exakte Wahlergebnis nicht in das
Blickfeld geraten. Auch bei mir hätte das Ergebnis diese, für
mich nun aufwendige Aktion nicht ausgelöst.
Der hohe
Stimmverlust bei der CDU war
also
notwendig, damit
für die Grünen Schwarz-Grün überhaupt ins Blickfeld geraten und
konkret möglich werden kann. Diese Hausaufgaben sind
aber noch nicht erledigt.
Hätte die CDU weniger Stimmen verloren, wäre ohne große
Überlegungen Schwarz-gelb dran geblieben, selbst wenn dann die
Grünen zahlenmäßig eine Koalition mit der CDU genauso geschafft hätten.
Hätte die SPD auch nur einen Sitz mehr errungen, wäre Rotgrün
auch keine Frage mehr gewesen. Lediglich könnte man nun noch
einwenden, wenn die CDU nur einen Sitz mehr gehabt hätte, wäre
Schwarz-Grün schon rechnerisch möglich geworden. Doch hier
liegt der entscheidende göttlich geniale Punkt. Denn dann könnten
die Grünen gegenüber der CDU nicht so auf Augenhöhe fordern, wie Sie es jetzt können.
Dann wäre in der Tat kein wirklicher Regierungswechsel möglich
geworden.
Nur
die Minderheitsregierung mit der CDU ermöglicht ihnen folglich die
Forderungen, die gerade mit Schwarz den wahren Regierungswechsel
bewerkstelligen können.

|
|
| zu
2) |
Machtkalkül
zerstört Demokratie |
|
| |
Allen gegenteiligen parteigefärbten Beteuerungen zum Trotz
bestätigt dieses Wahlergebnis jedenfalls schon rein zahlenmäßig, genau
das, was auch meine jahrelange Beobachtung und Hintergrunddeutung
nahe legt. -
Wenn man einmal von dem so kriegerisch geprägten Wahlkampf absieht
und all das emotional Aufgeheizte vom Ergebnis abzieht, muss man in
der Tat rein nüchtern besehen
unter dem Strich die Stimme des Souveräns letztlich so deuten, wie
oben dargestellt.
Der Wählerauftrag ist eine schwarz-grüne
Minderheitsregierung unter Führung der CDU. Insgesamt aber
haben alle Parteien gleichzeitig auch die Chance, jetzt wirklich
Sachpolitik für gemeinsame, optimale Lösungsfindung zu betreiben
und die Inhalte nicht wieder zum Instrument
kriegerischer Parteienkämpfe zum Schaden der Demokratie zu
missbrauchen.
Zu Zeiten wie dieser, da der sogenannte zivilisierte Westen
aus genau solch einem globalen Machterhaltungsgrund und eben nicht
globalen Demokratieförderungsgrund heraus insgesamt in einer nie da
gewesenen Existenzkrise steckt, von der man heute nicht weiß, was
sie morgen katastrophal auslösen wird, krallen die Grünen sich
z.B. zwecks gut gemeinter aber schlecht vollzogener
Machtgewinnung mit der SPD an ein experimentelles "rin
in de Kartoffeln und raus aus de Kartoffeln" im
Schulsystem, für das, anders lautenden Parolen zum Trotz, sie
haben und vorerst auch kein Geld vorhanden ist, während eine SPD
und auch eine rotgrüne Landesregierung genau dies in den letztere
39 Jahren längst hätte gesund und organisch und
ohne Risiko einführen können. Jetzt,
wo die Zeiten denkbar risikobeladen sind, sollte man die Klugheit
besitzen, gerade das Schulwesen nicht in Unruhe zu versetzen und
sich in aller Nüchternheit klar machen, dass letztlich immer noch
die menschliche Qualität des Lehrpersonals den Bildungsfortschritt
entscheidend garantiert.

|
|
| zu3) |
Der Souverän tritt auf die Bremse |
|
| |
Die Grünen sehen zwar ganz richtig, dass ein
Politikwechsel ansteht, allerdings schon seit 2002 ihrerseits und
auf Seiten der CDU in der Wahl des Koalitionspartners. Nur machen sie
seither den großen Fehler zu meinen, der ginge mit Rot-grün.
Exakter kann der Souverän von daher nicht auf die
Bremse treten, damit die Grünen und die CDU deutlich zu einer
gemeinsamen Regierungsbildung herausgefordert sind. Nur so würde
es |
|
| |
|
|
| |
Er
geht weder Rotgrün, noch Schwarz-gelb oder Rot-Schwarz oder Ampel, sondern
nur mit Schwarz-Grün. Mag sein, dass die konkreten politischen
Zielsetzungen bei Schwarz-Grün bislang noch sehr gegensätzlich
dreinschauen und scheinbar schwer zu vereinbaren sind, aber das sind
dennoch Peanuts gegenüber der wesentlich tragfähigeren grundgesetzlichen
Übereinstimmung mit dem Souverän.
Das schafft zum einen eine wahre
Vertrauensbasis und wird mit der Zeit auch die inhaltlichen Lösungsfindungen
erheblich erleichtern und auch weltweit ausstrahlen können. Es
wird eben beide Seiten zum Positiven, zu wahrer Stabilität hin verändern
können. Was nutzt es, wenn die Parteien ihre vordergründig
parteipolitischen, wenn auch sinnvollen Prestigeziele durchsetzen können,
aber das Fundament der Demokratie massiv bröckelt. Es ist derzeit
z.B. ja wieder anschaulich live zu beobachten:
Wenn ein Deich aufzubrechen droht, müssen alle
erst einmal alles andere stehen und liegen lassen und mithelfen
diesen zu stabilisieren. Da hilft gar nichts. Das NRW-Wahlergebnis
signalisiert, wie die meisten bisherigen Wahlergebnisse seit 2002,
solch einen drohenden Demokratiedeichbruch, den man, wie bei den riesigen Amplituden der
Tsunamiwellen in der Weite des Ozeans, an der Oberfläche noch nicht
unbedingt als solchen erkennen kann. Aber für den aufmerksamen
Beobachter gibt es zahlreiche Symptome.

|
|
| zu
4) |
Grüner
Missbrauch des Wählervotums |
|
| |
Ich begreife das blinde
Verhalten der Grünen nicht. Dabei ist 'blind' noch wohlwollend
gemeint. Ohne genau hinzuschauen oder aber um sich die
Bestätigung mit Gewalt zu konstruieren, die durch das Wählervotum eben
nicht eingetreten ist, wenn auch soeben nicht, wird überall getönt,
Schwarz-Gelb und Rüttgers seien abgewählt. Am lautesten tönt
die SPD auf dem Rücken des Grünenerfolgs, während sie selber
Stimmen verloren und eben die Regierungsmehrheit nicht erlangt
hat.
Das muss man schon auch zur Kenntnis nehmen.
Schwarzgelb ist abgewählt,
ja, aber Rüttgers und die CDU nicht.
Die hat hingegen den klaren Wählerauftrag,
alleine mit den Grünen eine Minderheitsregierung zu bilden. Denn die
Tatsache, dass die CDU als
im Amt befindliche Regierungspartei zwar Führungsmehrheit aber
keine Sitzmehrheit erhielt, stattdessen im Patt mit der SPD liegt,
macht klar, dass bei einer Regierungsbildung zwischen CDU und Grünen
Gleichrangigkeit der Forderungen besteht und von daher mit der CDU
überhaupt erst ein wahrer Politikwechsel bewerkstelligt werden
kann. Dafür allerdings müssten die Grünen ihre kriegerischen
Festlegungen von vor der Wahl überwinden, was wohl das eigentliche
Problem sein dürfte.
Manch einer wird das gut kennen, mitunter muss
man mitten im strapaziösen Gefecht den Mut haben, erst einmal
unbedingt auf die Bremse zu treten, um überhaupt merken zu können,
dass man zwar mit Eifer, aber doch auf einem falschen Gleis steuert.
Ohne Zweifel ist das dann ärgerlich, anstrengend, nicht
einzusehen, geht gegen den Strich, man sträubt sich erst einmal
etc. aber ehe der Zug gegen die Wand fährt, sollte man
lebensnotwendig denn doch die Bremse treten und, trotz momentanen Ärgers darüber, anders
herum froh sein, wenn Gott Zusammenhänge fügt, wie jetzt dieses
vordergründig so vertrackte, aber aus seiner höheren Perspektive
doch so exakte Wahlergebnis, das die Gefahr noch - hoffentlich - rechtzeitig erkennen lassen
kann.
Man wird sehen, bei weiteren Wahlen, werden die
Grünen nur mit Schwarz dazu gewinnen, was ich bei Rot-Grün
bezweifle. Wenn die Grünen ehrlich sind, wissen sie: die rotgrünen
Regierungszeiten haben Sie bislang eher geschwächt.
|
|
| |
|
|
| |
CDU und Grüne sollten in NRW und dem Bund die Chance nutzen und
den viel grundlegenderen POLITIKWECHSEL
hin zum wahren Souverän anstreben. Die ursprünglich grünen, ökologischen Ziele finden ja
inzwischen erfolgreich weltweit Geltung. Zudem erfahren sie aus
naturwissenschaftlicher Sicht an
zentralen Stellen eine Modifizierung. Natürlich müssen sie
weitergeführt werden, aber jeder sollte heute begreifen: ohne eine
Ökologie, die sich ebenso konsequent der demokratieschädlichen, geistigen
Umweltverschmutzung annimmt und gegen sie Deiche baut, werden auch die gesunden grünen Ziele nicht
wirklich zum Zuge kommen. Die Grundlagen unserer freiheitlichen Demokratie brauchen eine neue starke Vision und Verfechter
derselben. Gestalten wir einen solchen wahren Politikwechsel.
|
|
| |
Rückzug Jürgen Rüttgers
|
|
| |
Bei online stellen dieser Seite gab's die Nachricht vom Rückzug
Jürgen Rüttgers als geschäftsführenden Ministerpräsidenten.
Nun denn, auf einem völlig neuen, wie von mir veranschlagten
Koalitionsgleis, wie es schwarz-grün eines wäre, fährt auch die CDU
sicher besser mit neuem Führungspersonal. Es sind ja immer auch
Menschen und ihre menschlichen Kontakte, die sich dafür ändern
müssen. Inwieweit die Ablehnung bei Schwarz-Grün in NRW unter seiner
Führung gegenseitig war, möchte ich nicht beurteilen. Dafür fehlen
mir weitere Informationen.
Die Hauptverweigerung scheint jedoch auf Seiten der Grünen zu
liegen, weshalb ich davon ausgehe, dass es
gerade für sie noch ein böses Erwachen geben wird.
,
, haben sie jedenfalls aus diesem für mich so sehr deutlichen
Wählervotum in Richtung Schwarz-Grün
gemacht.
Mit einem so fürchterlich kriegerischen, mithin undemokratisch
lieblosem Wahlkampf wird eben jeder Beteiligte blind für die wahrhaft
guten Lösungen. Und so müssen SPD und Grüne diese Suppe wohl
erst einmal selber wieder auslöffeln. Schlimm ist nur, dass das wie
immer auf dem Rücken der Bürger geschehen wird. Dieser Sommer
ist europa- und weltpolitisch schon unruhig genug. Frau Kraft und
Sylvia Löhrmann meinen wohl, dass es dann auf das bisschen mehr
Unruhe in NRW auch nicht mehr ankommt.
Einen fundierten wahren Politikwechsel jedenfalls, wird es in
dieser Konstellation nicht geben. Nur mehr zusätzliche Unruhe an
einer Oberfläche alltäglichen Geschehens mit "rin in de
Kartoffeln und raus aus de Kartoffeln" im Schulsystem und
anderem, was dann die Liebe der Bürger zur Demokratie sicherlich
'enorm' steigern wird....... Ein Wechsel nach Schwarz-Grün
wäre ein wesentlich organischerer, ruhigerer Politikwechsel in so
unruhigen Zeiten gewesen.
Aber wer weiß, noch ist die beabsichtigte neue Regierung
nicht in trockenen Tüchern.
|
|
| |

|
|
|